Man dürfte meinen, dass ein Strafgefangener auf der Flucht andere Sorgen hätte als die öffentliche Wahrnehmung seiner Person. Zumindest in dieser Konstellation wäre dies wohl falsch gedacht.
WeiterlesenTrennung von Herrchen und Frauchen
Dass im Falle einer Trennung Gerichte entscheiden müssen, wo das gemeinsame Kind bzw. die gemeinsamen Kinder leben werden, ist nichts Neues. Bei den entsprechenden Entscheidungen steht das Kindeswohl im Fokus und die Eltern streiten häufig darüber, wer sich besser um das Kind kümmern kann. Hier hatte das AG Marburg bei einer Trennung aber zu entscheiden, wo der gemeinsam angeschaffte Hund leben soll. Welche Rechtsgrundlagen und Maßstäbe hat das Gericht hierfür herangezogen?
WeiterlesenBGH zur Beweislast bei Schönheitsreparaturen
Hält ein Mieter eine Schönheitsreparaturklausel für unwirksam, weil ihm die Wohnung in einem unrenovierten Zustand überlassen worden ist, trägt er dann auch die Beweislast über den Renovierungszustand bei Übergabe? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich der BGH zu befassen. Eine Entscheidung mitten aus dem Leben und mit Prüfungsrelevanz.
WeiterlesenWaffenschein und Rechtsrockfestival
Auch wenn die NPD seit der Umbenennung in „Die Heimat“ jedenfalls ihrem Namen nach seit 2023 Geschichte ist, so bleibt ihre ursprüngliche Bezeichnung wegen der juristischen Aufarbeitung ihrer politischen Aktionen weiter präsent. So auch in dem Rechtsstreit, in dem sich das VG Schleswig mit dem Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis auseinandergesetzt hat.
WeiterlesenEinstweilige Verfügung der Bahn abgelehnt
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat eine einstweilige Verfügung gegen den Streikaufruf der GDL abgelehnt und auch mit der Berufung hatte die Bahn vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht keinen Erfolg: Der Streik sei nicht unverhältnismäßig und auch die kürzere Ankündigung von nur 22 Stunden sei in Ordnung.
WeiterlesenDie Anforderung an eine Bewerbung zu einem Studiengang variieren. Manche Universitäten fordern zum Beispiel für einige Studiengänge einen Aufsatz, ein sog. Essay. Dieses weist meist bestimmte Voraussetzungen auf. Erfüllt der/die Bewerber:in diese nicht, lässt die Universität den/die Bewerber:in nicht zu dem gewünschten Studiengang zu. Um den Traumberuf nicht bereits bei der Bewerbung aufgeben zu müssen, bedient sich wohl der ein oder andere unerlaubten Hilfsmitteln. Was früher der bezahlte Ghostwriter war, dürfte heute ChatGPT sein. Doch Obacht!
WeiterlesenBeherbergungsverbot während Coronapandemie
Die Coronapandemie liegt nun schon einige Zeit zurück. Doch die juristischen Auseinandersetzungen dauern noch heute an. Was passiert, wenn Reisende das Entgelt für einen Hotelaufenthalt im Voraus entrichtet hatten, wegen eines Beherbergungsverbotes die Reise aber nicht antreten konnten? Besteht dann ein Rückzahlungsanspruch?
WeiterlesenIn diesem Fall aus dem Reich der Tierwelt steht ein Kater namens Jack im Mittelpunkt des Geschehens. Diesen hatte seine fast 80-jährige Besitzerin aus dem Tierheim geholt, sich aber nicht an alle Vorgaben des Tierheims gehalten. Dies führte dazu, dass Mitarbeiter des Tierheims spontan vor ihrer Tür standen und den Kater wieder mitnahmen. Die fast 80-Jährige verlor vor Schreck das Bewusstsein, fasste später aber wieder Mut und verklagte das Tierheim.
WeiterlesenViele Schüler und Schülerinnen zeigen in der Schule gelegentlich mal ein Fehlverhalten. Dies ist vor allem ab einem gewissen Alter zu erwarten. Doch nicht immer bleibt dies folgenlos. Ob der Verkauf von E-Zigaretten einer Achtklässlerin als Lappalie oder doch als schwerwiegendes Fehlverhalten zu werten ist, hat jüngst das Verwaltungsgericht Kassel entschieden.
WeiterlesenDie umwerfende Bingo Zahlenreihe
Ehrgeiz und Körpereinsatz beim Sport ist nichts Unübliches, doch beim Bingo eher selten anzutreffen. Was ist zu tun, wenn ein Bingo-Abend aus dem Ruder läuft und alle Beteiligten etwas anderes wahrgenommen haben. Die Beschreibung klingt erst einmal wie ein Cluedo-Abend, doch dieser Fall hat sich tatsächlich zugetragen.
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